2024年联合国经济合作与发展组织公司治理

OECD‑Leitsätze zuCorporate Governancein staatseigenenUnternehmen2024 Dieses Dokument wird unter der Verantwortung des Generalsekretärs der OECD veröffentlicht. Die darin zumAusdruck gebrachten Meinungen und Argumente spiegeln nicht zwangsläufig die offizielle Auffassung derMitgliedstaaten der OECD wider. Dieses Dokument sowie die darin enthaltenen Daten und Karten berühren weder den völkerrechtlichen Status vonTerritorien noch die Souveränität über Territorien, den Verlauf internationaler Grenzen und Grenzlinien sowie denNamen von Territorien, Städten oder Gebieten. ISBN 978-92-64-71264-5 (Druckfassung)ISBN 978-92-64-47072-9 (PDF)ISBN 978-92-64-66020-5 (HTML) Bildnachweis:Deckblatt © Together Creative. Korrigenda zu OECD-Publikationen sind verfügbar unter: https://www.oecd.org/en/publications/support/corrigenda.html.© OECD 2025 Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0)Dieses Werk wird unter der Lizenz „Creative Commons Namensnennung 4.0 International“ verfügbar gemacht. Mit der Nutzung dieses Werks erklären Sie sich mit denBedingungen dieser Lizenz (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/) einverstanden.Namensnennung– Sie müssen das Werk zitieren.Übersetzungen– Sie müssen die Originalfassung zitieren, Veränderungen an der Originalfassung kennzeichnen und den folgenden Text hinzufügen:Bei Diskrepanzen zwischender Originalfassung und der Übersetzung gilt nur der Text der Originalfassung.Bearbeitungen– Sie müssen die Originalfassung zitieren und den folgenden Text hinzufügen:Dies ist eine Bearbeitung einer Originalfassung der OECD. Die in dieser Bearbeitungzum Ausdruck gebrachten Meinungen und Argumente sollten nicht als die offizielle Auffassung der OECD oder ihrer Mitgliedsländer ausgewiesen werden.Material Dritter– die Lizenz gilt nicht für Material Dritter, das im Werk enthalten ist. Wenn Sie solches Material nutzen, sind Sie dafür verantwortlich, die Genehmigung derRechteinhaber einzuholen, und für etwaige Ansprüche wegen Rechtsverletzung.Sie dürfen das OECD-Logo, die visuelle Identität der OECD und das Titelbild nicht ohne ausdrückliche Genehmigung verwenden, und Sie dürfen nicht den Eindruck erwecken, dassdie OECD Ihre Nutzung des Werks unterstützt.Alle Streitigkeiten, die sich aus dieser Lizenz ergeben, werden durch ein Schiedsverfahren beigelegt, das der Schiedsordnung des Ständigen Schiedshofs (Permament Court ofArbitration – PCA) in der Fassung von 2012 folgt. Der Sitz des Schiedsgerichts ist Paris (Frankreich). Die Zahl der Schiedsrichter*innen beträgt eins. Geleitwort DieOECD-Leitsätze zu Corporate Governance in staatseigenen Unternehmen(im Folgenden als„Leit-sätze“bezeichnet) sind der führende internationale Standard, der Politikverantwortliche bei der Gestaltungwirkungsvoller Eigentums-und Corporate-Governance-Rahmen für staatseigene Unternehmen unter-stützt. Als Ergänzung zu denG20/OECD-Grundsätzen der Corporate Governanceadressieren sie diebesonderen Herausforderungen und Chancen staatlicher Unternehmensbeteiligungen mit Blick auf dieFörderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht, Integrität und Effizienz. Sie bieten den Staaten maß-gebliche Orientierung für die Reform ihrer institutionellen, gesetzlichen und regulatorischen Rahmen-bedingungen, um den Wettbewerb zu stärken, ihre Eigentumsausübung zu professionalisieren und dieErgebnisse der staatseigenen Unternehmen zu verbessern. Die Neufassung von 2024 beruht auf fast zwanzig Jahren Erfahrung mit der Umsetzung derLeitsätzeundgewinnt durch die Berücksichtigung der neuesten Standards und Best Practices der OECD an Ambitionund Relevanz. Angesichts der wachsenden Bedeutung staatseigener Unternehmen am Weltmarkt sollendie überarbeitetenLeitsätzeauch dazu beitragen, dass der Wettbewerb zwischen staatseigenen undprivatwirtschaftlichen Unternehmen fairen Bedingungen unterliegt. Um eine verantwortungsvolle Gover-nance staatseigener Unternehmen zu gewährleisten, unterstreichen die novelliertenLeitsätzedie Not-wendigkeit für den Staat, als aktiver, gut informierter und professioneller Eigentümer zu agieren. Dazuzählt, dass die Staaten die Beweggründe für ihre Beteiligungen sowie ihre Erwartungen an staatseigeneUnternehmen, insbesondere im Hinblick auf staatliche Politikziele, klar kommunizieren. Die überarbeitetenLeitsätzesehen außerdemvor, dass Boards über die Kompetenzen, Integrität und Objektivität verfügensollten, diezur Ausübung ihrer Funktionen erforderlich sind, und dass die staatseigenen Unternehmen hoheTransparenz-, Offenlegungs-und Rechenschaftsstandards gegenüber Anteilseignern und Stakeholderner-füllen. Die Neufassung derLeitsätzebetont die wichtige Rolle,die staatseigene Unternehmen und deren Eigen-tümer bei Nachhaltigkeitsfragen spielen können, indem sie mit gutem Beispiel vorangehen. Dazu gehört,dass die Eigentümer staatseigener Unternehmen Nachhaltigkeitsaspekte in ihre Eigentümerpolitik inte-grierenund dass staatseigene Unternehmen ambitionierte und konkrete Nachhaltigkeitsziele verfolgen,während sie zugleich ihre Res