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美国和欧盟之间的贸易协定促进了跨大西洋合作

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美国和欧盟之间的贸易协定促进了跨大西洋合作

Auslandsbüro USA, Washington D.C. Es geht um mehr als Zölle Handelspolitische Einigungzwischen USA und EUermöglicht weiteretransatlantischeKooperation Dr. Hardy Ostry, Jan Bösche Das Ergebnis ist ernüchternd: In letzter Minute haben sich EU und USA auf ein Handelsabkommengeeinigt, das Zölle vorsieht, die vor kurzem noch undenkbar waren. Der wichtige transatlantischeHandelbezahlt den Preisfür eine weitere transatlantische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Die Einigung beschränkungen. Außerdem hatten beide Seitenerst im Jahr 2021 ihren langen Subventionsstreitum Airbus und Boeing beigelegt. „Wir haben gerade einen sehr großen Deal unter-zeichnet, den größten von allen“1–so bewerteteDonald Trump das Verhandlungsergebnis, das ermit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von derLeyen auf seinem schottischen Golfplatz erzielte.Wie groß–das ist noch unklar. In denkommenden Wochen müssen beide Seiten dieDetails aushandeln.Grundsätzlich gilt für Güteraus der EU künftig ein Zoll von 15 Prozent. Das isthöher als die durchschnittlichen 3,5 Prozent, dieim vergangenen Jahr galten (mit großen,branchenabhängigen Schwankungen), aberbesser als die 30 Prozent, die Trump angedrohthatte, sollte es keine Einigung geben.Dafür hatteer eine Fristzumersten August gesetzt. Keine Zölle soll es auch fürComputerchipsgeben–das erleichtert europäische Importe,aber hilft auch dem niederländischenUnternehmen ASML, das Maschinen für dieChipproduktion herstellt und weltweit führendist. Trotz zahlreicherBeschwerdenaus den USAbleiben die europäischenGesetze über digitaleDienste unddigitaleMärkteunangetastet, wasals Erfolg für die EU bewertet werden kann, diedamit eine wichtige Hebelfunktion in der Handbehält. Offen sind die Zollregeln fürAgrarprodukte. Aufeinige Produkte könnte es einen beiderseitigenZollverzicht geben. Gleichzeitig wird es wohlkeine Aufweichung der strikteren EU-Lebensmit-telstandards für US-Produkte geben, was eineForderung der amerikanischen Agrarlobby war. Für die wichtigeAutobranchegalten zwischen-zeitlich 25 Prozent Zoll–auch hier sollen künftig15 Prozent die Regel sein. Die EU wird imGegenzug ihre Autozölle von bislangzehnProzent streichen. Das hat auch Vorteile fürdeutsche Autohersteller: Von den 165.000Fahrzeugen, die im vergangenen Jahr aus denUSA in die EU exportiert wurden, stammte derüberwiegende Teil aus den US-Fabriken von BMWund Mercedes-Benz.2 Die Zölle für weitereBereichewieStahl,AluminiumoderpharmazeutischeProduktesind weiter in der Diskussion und hängen auchdavon ab, wie die Trump-Regierung dieseBranchen in Zukunft behandeln will. Als Teil des Abkommens vereinbarten Trump undvon der Leyen, dassBrüsselEnergieim Wert von750 Milliarden Dollar aus den USA beziehen wird Gestrichen werden die gegenseitigen Zölle aufFlugzeugeund Flugzeugteile.Die globalenLieferketten sind besonders anfällig für Handels- -hauptsächlich Öl, Flüssiggas, aber auch Kern-brennstoffe. Geplant sind Energiekäufe vonjährlich 250 Milliarden Dollar pro Jahr. Um diesesZiel zu erreichen, müsste die EU ihreEnergieimporte aus den USA im Vergleich zumvergangenen Jahr verdreifachen,unddie USAmüssten ihre gesamten weltweiten Exporte in dieEU umleiten. Wie dieses Ziel also in der Praxiserfüllt werden kann, ist offen.Um diese Zahlen zuerreichen, brauche das Weiße Haus „einen gutenZauberstab“, kommentierte der LNG-BeraterRichard Pratt.3 Präsident abgeschlossen habe,sichertenStabilität für die Märkte und Erleichterungen fürUnternehmen: „SeineLeistungen bei derNeuausrichtung des internationalen Handels zumVorteil Amerikas sind bereits jetzt enormbeeindruckend.“ Das ebenfalls konservative WallStreet Journal bewertetedasVerhandlungsergebnis nüchterner5: Dieversprochenen Investitionen und Geschäfte inAmerika? „Vieles davon hätte ohnehinstattgefunden.“ Außerdem beklagtedie Zeitung,die Einigung vergesse wichtige Fragen für die USAwie digitale Steuern und Regularien in der EUoder strenge Lebensmittel-Vorschriften: „HerrTrump scheint diese Ziele zugunsten seinergeliebten Zölle aufgegeben zu haben, die eineSteuererhöhung für amerikanische Verbraucherund Unternehmen darstellen.“ Versprochen sind außerdem neueInvestitionenaus der EU in den USAin Höhevon 600 MilliardenDollar. Laut EU-Kommission wurde diese Summemit Industrieverbänden und Unternehmendiskutiert, da es um private Investitionen gehensoll. Europäische Unternehmen sind bereits jetztdie größten ausländischen Investoren in den USAmit einem Anteil von 64 Prozent. Ein Teil derSumme soll für Militärausrüstung ausgegebenwerden–dasentspricht den Plänen dereuropäischen NATO-Mitglieder, ihreRüstungsausgaben zu erhöhen. Dieses Abkommen regelt den Handel–es gehtaber um mehr, daraufwiesErik Brattberg vomAtlantic Council hin: Europa brauche die USA inder NATO und für die Ukraine-Hilfe. Deswegensei das Handelsabkommen „eine Investition umTrump in Europa engagiert zu halten.“6Auch dieNew York Timesschrieb, dass die Europäerbereits handelspolitische Vergeltungsmaßnah-men vorbereitet hatten–aber am Ende doch